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Landesparteitag ÖDP Niedersachsen

ÖDP LV Niedersachsen

10.07.2021
Bad Zwischenahn (u.V.)

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

gemäß § 9.2 unserer Landesverbandssatzung gebe ich hiermit den Termin unseres Landesparteitags bekannt. Er findet laut Beschluss des Landesvorstands vom 03. Oktober 2020 eintägig am Sonnabend, 10. Juli 2021, voraussichtlich in Bad Zwischenahn statt.

Anträge an den Landesparteitag sind gemäß § 10 bis spätestens 10 Wochen vorher, also bis zum 01. Mai schriftlich und ordnungsgemäß bei der Landesgeschäftsstelle, Am Bahnhof 2, 49356 Diepholz, oder alternativ bei mir als kommissarischen Landesvorsitzenden (Hogen Kamp 9, 26160 Bad Zwischenahn) einzureichen. Das Antragsrecht regelt § 10.1 der Satzung, worauf ich hiermit ausdrücklich hinweise:

§ 10.1 Anträge zum Landesparteitag werden nur zugelassen, wenn sie mit beigefügter Begründung schriftlich und rechtzeitig eingegangen sind.

Antragsberechtigt sind:
a) mindestens 5 stimmberechtigte Mitglieder des Landesparteitags gemeinsam,
b) der Landesvorstand,
c) jede Kreishauptversammlung,
d) jeder Kreisvorstand,
e) die Landessatzungskommission im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach § 16,
f) die Landesprogrammkommission im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach § 16
g) die vom Landesparteitag anerkannten Landesarbeitskreise nach Maßgabe der Geschäftsordnung für den Landesparteitag.

Freundlich grüßt
Martin F. Dreß
Komm. Landesvorsitzender

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